AGB

AGBs Stand: 01.01.2014

I. Geltung/Angebote

1. Unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

2. Unsere Angebote sind freibleibend. Die Bestellung durch den Kunden ist ein Angebot an unser Unternehmen.

3. Die Abbildungen geben die Produkte nicht immer ganz exakt in allen Details wieder. Abweichungen des Liefergegenstandes von den Angeboten sind zulässig, soweit sie dem Abnehmer zumutbar sind. Gleiches gilt, sofern die Abweichung handelsüblich oder unwesentlich ist.

II. Preise/Zahlungsbedingungen

1. Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch UPS oder DHL.

2. Die Bezahlung erfolgt bei Bestellung durch den Kunden per Rechnung.

3. Bei Lieferung durch Nachnahme ist der Lieferant der Ware zum Inkasso des Rechnungsbetrages berechtigt. Sollte der Fall eintreten, dass der Käufer seine bereits bestätigte Zahlung durch die Bank oder das Kreditkarteninstitut zurückrufen lässt und eine Lieferung der bestellten Ware bereits erfolgt ist, ist der Kunde mit dem Tag der Lieferung zur Zahlung verpflichtet.

4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind, außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist auch dann zulässig, wenn eine ein Zurückbehaltungsrecht im Sinne von Satz 2 begründende Gegenforderung in eine Schadensersatzforderung übergeht.

III. Verzug

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

IV. Lieferung/Lieferfristen

1. Die Lieferung erfolgt durch die Post bzw. einen von uns beauftragten Paketdienst oder Spediteur.

2. Die Lieferfrist beträgt im Normalfall 4 Arbeitstage in seltenen Fällen kann die Lieferung jedoch bis zu 10 Tage betragen. Wir bemühen uns aber immer um eine schnellere Lieferung.

3. Lieferfristen verlängern sich in angemessenem Umfang bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Auslieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Derartige Umstände teilen wir dem Kunden unverzüglich mit. Wird die Durchführung des Vertrages für eine der Parteien unzumutbar, so kann sie insoweit vom Vertrag zurücktreten.

4. Der Kunde hat jede Adressenänderung dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung trägt der Kunde.

5. Kugellager Denkhaus gewährt dem Kunden ein Rückgaberecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen. Die Frist wird durch fristgerechtes Absenden der Ware an Kugellager Denkhaus oHG, gewahrt.

V. Transport und Versicherung

1. Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, geht mit Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers auf den Besteller über. Der Gefahrübergang auf den Besteller erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen.

2. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

3. Die Lieferungen werden von uns gegen Transportschäden versichert. Der Kunde ist allerdings verpflichtet, sich etwaige Schäden bei Anlieferung der Ware bescheinigen zu lassen, da andernfalls der Versicherungsanspruch erlischt. Der Kunde muss daher die Ware beim Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit hin prüfen. Bei Reklamationen hat er sich umgehend mit in Verbindung zu setzen (Tel. 0911-421000).

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag.

2. Die Forderung des Bestellers aus etwaigen Weiterveräußerungen der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in demselben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen, nicht von uns verkauften Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe des Weiterveräußerungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.

3. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Besteller unverzüglich mitzuteilen.

VII. Haftung für Mängel/Haftungsbegrenzung

A) Bei allen Artikeln übernehmen wir in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Liefergegenständen:

Während eines Zeitraums von sechs Monaten nach Ablieferung des Vertragsgegenstandes hat der Kunde einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. § 463 BGB bleibt unberührt. Die Gewährleistungsrechte sind ganz ausgeschlossen, wenn bei offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb einer Frist von einer Woche diese gerügt werden. Zur Wahrung der Frist genügt bei einer schriftlich erhobenen Rüge die rechtzeitige Absendung der Rüge. Die Beweislast bezüglich des Zugangs bleibt davon unberührt.

2. Für Schäden aus Verzug und Unmöglichkeiten der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten wird nur insoweit gehaftet, als die Schäden vorhersehbar sind. Für die Verletzung von vertragsunwesentlichen Pflichten wird nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz gehaftet, zudem ist die Haftung auf die vorhersehbaren Schäden beschränkt. Für deliktische Ansprüche wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet; dies gilt nicht, wenn die deliktischen Ansprüche mit vertraglichen Ansprüchen, die nach Satz 1 und 2 nicht von der Haftung ausgeschlossen sind, konkurrieren. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die allgemeine Beweislastverteilung bleibt von dieser Regelung unberührt.

VIII Rückgaberecht

Der Kunde ist berechtigt ohne Angabe von Gründen die Ware innerhalb von 14 Tagen zurück zu geben. Rechtzeitige Einlieferung (Poststempel) genügt.

Bei Rücksendungen nehmen wir keine unfreien Pakete an. Bitte schicken Sie das Paket frei an uns zurück - wir werden Ihnen dann das Porto zurück überweisen, wenn der Warenwert 40 Euro übersteigt. Bei einem Warenwert unter 40 Euro sind die Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen.

VIIII Erfüllungsort/Gerichtsstand/anzuwendendes Recht

1. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, dann ist das Amtsgericht Nürnberg Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ausschließliche Zuständigkeiten bleiben durch diese Regelung unberührt.

2. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Nürnberg, unser Geschäftssitz.

3. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonvention 1980 (CISG), auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

 

- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist nach Ziff. 1 in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung, nicht jedoch vor Ablauf der Rückgabefrist nach Ziff. 1. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Kugellager Denkhaus oHG, Melanchthonplatz 4-6, 90443 Nürnberg

Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Achtung: Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bei Rücksendungen nehmen wir keine unfreien Pakete an. Bitte schicken Sie das Paket frei an uns zurück - wir werden Ihnen dann das Porto zurück erstatten. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

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